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Pressemitteilung: Europäische Patrioten gehen gegen den Marrakesch-Pakt vor
Am 10. und 11. Dezember findet in Marrakesch eine UN-Konferenz statt, auf der der sogenannte Global Compact for Migration unterzeichnet wird. Zusammen mit zwei traditionellen Einwanderungsländern, den USA und Australien, haben mehrere europäische Länder bereits angekündigt, diesen Pakt nicht zu unterschreiben. [Weiterlesen]
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Plattform
Demokratie
Die Identität und Demokratie Partei (ID) und die einzelnen Mitglieder der politischen Bewegung stützen ihr politisches Projekt auf der Grundlage der demokratischen Prinzipien und der Charta der Grundrechte und lehnen daher jegliche vergangene oder zukünftige Zugehörigkeit, Verbindung oder Sympathie zu einem autoritären oder totalitären Projekt ab.
Souveränität
Die Identität und Demokratie Partei (ID) ist überzeugt, dass die Souveränität von Staaten und Völkern auf der Zusammenarbeit zwischen Nationen beruht und lehnt daher jede Politik ab, die auf die Schaffung eines supranationalen Modells oder eines supranationalen Staates abzielt. Die Ablehnung einer Übertragung nationaler Souveränität an supranationale Organisationen und / oder europäische Institutionen ist eines der grundlegenden Prinzipien, die die Mitglieder von ID vereinen.
Identität
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder von ID gründen ihr politisches Bündnis auf der Wahrung der Identität der Völker und der Nationen Europas gemäß den spezifischen Merkmalen jedes Volkes. Das Recht, die Einwanderung zu kontrollieren und zu regulieren, ist daher ein Grundprinzip der Mitglieder von ID.
Spezifität
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder von ID erkennen das Recht aller an, ihre einzigartigen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und territorialen Modelle zu verteidigen. ID möchte die Vielfalt der politischen Projekte ihrer Mitglieder schützen.
Freiheiten
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder der ID erkennen das Recht aller an, ihre einzigartigen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und territorialen Modelle zu verteidigen. ID möchte die Vielfalt der politischen Projekte ihrer Mitglieder schützen.
Kultur
Die ID Partei ist der Auffassung, dass Kultur die Essenz allen politischen Handelns ist und dass nur eine kulturelle und wissenschaftliche Pädagogik dazu beitragen kann, ein politisches Gewissen bei den Bürgern zu entwickeln.
Demokratie
Die Identität und Demokratie Partei (ID) und die einzelnen Mitglieder der politischen Bewegung stützen ihr politisches Projekt auf der Grundlage der demokratischen Prinzipien und der Charta der Grundrechte und lehnen daher jegliche vergangene oder zukünftige Zugehörigkeit, Verbindung oder Sympathie zu einem autoritären oder totalitären Projekt ab.
Souveränität
Die Identität und Demokratie Partei (ID) ist überzeugt, dass die Souveränität von Staaten und Völkern auf der Zusammenarbeit zwischen Nationen beruht und lehnt daher jede Politik ab, die auf die Schaffung eines supranationalen Modells oder eines supranationalen Staates abzielt. Die Ablehnung einer Übertragung nationaler Souveränität an supranationale Organisationen und / oder europäische Institutionen ist eines der grundlegenden Prinzipien, die die Mitglieder von ID vereinen.
Identität
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder von ID gründen ihr politisches Bündnis auf der Wahrung der Identität der Völker und der Nationen Europas gemäß den spezifischen Merkmalen jedes Volkes. Das Recht, die Einwanderung zu kontrollieren und zu regulieren, ist daher ein Grundprinzip der Mitglieder von ID.
Spezifität
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder von ID erkennen das Recht aller an, ihre einzigartigen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und territorialen Modelle zu verteidigen. ID möchte die Vielfalt der politischen Projekte ihrer Mitglieder schützen.
Freiheiten
Die Parteien und die einzelnen Mitglieder der ID erkennen das Recht aller an, ihre einzigartigen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und territorialen Modelle zu verteidigen. ID möchte die Vielfalt der politischen Projekte ihrer Mitglieder schützen.
Kultur
Die ID Partei ist der Auffassung, dass Kultur die Essenz allen politischen Handelns ist und dass nur eine kulturelle und wissenschaftliche Pädagogik dazu beitragen kann, ein politisches Gewissen bei den Bürgern zu entwickeln.
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Mitgliedsparteien
Die Bewegung der Freiheit und der direkten Demokratie - Tomio Okamura (SPD)
Svoboda a přímá demokracie - Tomio Okamura (SPD) ist eine im Mai 2015 gegründete Parlamentspartei. Unmittelbar nach ihrer Registrierung im Juni 2015 erhielt die SPD in den ersten drei Monaten 9.000 Anträge. Damit ist die Bewegung einer der größten politischen Organisationen der Tschechischen Republik.
Lega
Die Lega wurde am 4. Dezember 1989 nach dem Zusammenschluss mehrerer regionaler autonomer Bewegungen in Norditalien gegründet. Ihr wichtigstes politische Ziel bestand darin, Italien zu einem Bundesstaat zu machen. In dieser Hinsicht konnte 2006 eine vom Parlament gebilligte Verfassungsreform verabschiedet werden, die leider im darauffolgenden Referendum in allen Regionen außer der Lombardei und Venetien abgelehnt wurde.
Vlaams Belang
Vlaams Belang (Flämisches Interessen) ist ein langjähriger Verbündeter des Front National, der FPÖ und der Lega Nord. Er war von Anfang an einer der ersten Bündnispartner von Marine LePens gebildeten Vorgruppe nach den letzten Europawahlen. Der Vlaams Belang ist eine flämische Unabhängigkeits- und Rechtspartei, die einen großen Wert auf die Erhaltung der nationalen Identität legt und im niederländischen Teil von Belgien tätig ist.
For Britain
For Britain ist eine positive, pro-britische, demokratische Partei, die daran glaubt, die Kultur und die Werte der aufrichtigen britischen Mehrheit zu bewahren und an zukünftige Generationen weiterzugeben. Wir glauben an das demokratische Mandat des Volkes und fordern daher einen unverzüglichen vollständigen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Wir glauben an Wahrheit, Gerechtigkeit und Freiheit. Wir hoffen, ein Großbritannien zu schaffen, in dem die Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird und die Gerechtigkeit sich aus der politischen Leichtigkeit löst. Wir werden die Meinungsfreiheit als Rückgrat des demokratischen Systems wiederherstellen. Wir sind weder links noch rechts, wir sind die aufrichtige, ehrliche Mehrheit mit gesundem Menschenverstand, deren Stimme zu lange ignoriert wurde.
Nea Dexia
NEA DEXIA (neues Recht) ist eine rechte politische Partei, die am 13. Mai 2016 vom Anwalt Failos Kranidiotis gegründet wurde. Am 1. Juni 2016 präsentierte Failos Kranidiotis die erste offizielle Pressekonferenz im Electra Palace Hotel in Athen, wo er den Parteivorsitz ankündigte und die 17 Mitglieder des Nationalrats der Nea Dexia vorstellte. Nea Dexia fordert eine starke Volkswirtschaft und die Wahrung der nationalen Identität, wo Recht, Ordnung, Freiheit, sichere Grenzen, sichere Nachbarschaft und der sichere öffentliche Raum die Hauptziele sind.
VOLYA
Der Kongress der Neuen Rechten (KNP) ist eine polnische politische Partei mit liberalem und konservativem Charakter (liberal im wirtschaftlichen Bereich und konservativ in Bezug auf Prinzipien und Werte). Die Partei wurde im Herbst 2010 gegründet. Als einzige polnische kritische EU-Partei erhielt KNP 2014 ausreichend öffentliche Unterstützung, so dass vier Mitglieder dem Europäischen Parlament beitreten konnten. Die Partei unterstützt konsequent den Rückzug Polens aus dem Europäischen Parlament. Die Partei unterstützt konsequent den Rückzug Polens aus der Europäischen Union, so wie er heute ist, und will zu einem "Europa der Nationalstaaten", einer friedlichen Zusammenarbeit souveräner Staaten, zurückkehren.
Kongres Nowej Prawicy
Der Kongress der Neuen Rechten (KNP) ist eine polnische politische Partei mit einem ausgesprochen liberalen (im wirtschaftlichen Bereich) und konservativen (im Bereich der Prinzipien und Werten) Charakter. Die Partei wurde im Herbst 2010 gegründet. Als einzige Partei, unter den skeptischen polnischen Parteien, erhielt sie bei den Europawahlen 7,15 Prozent und zog somit mit vier Mitgliedern in das Europäische Parlament ein. Die Partei unterstützt konsequent die Entstehung Polens in einer Europäischen Union, da es zu einem "Europa der Nationalstaaten" geworden ist - der friedlichen Zusammenarbeit souveräner Staaten.
Le Rassemblement National
Rassemblement National zielt darauf ab, die Nation zu vereinen, um ihre Souveränität zu verteidigen, ihre Integrität zu schützen und die historischen Werte ihrer Zivilisation zu fördern. Unter strikter Einhaltung der Grundsätze der Freiheit und der Demokratie wollen wir die Nation und ihre Größe durch die Anwendung republikanischer Gesetze und die Schaffung einer Gemeinschaft der Gerechtigkeit und Solidarität wiederherstellen. Rassemblement National setzt sich für die Gleichberechtigung aller französischen Staatsbürger ein, unabhängig von ihrer Herkunft und Rasse, und verteidigt die Souveränität und Unabhängigkeit der Nation.
SME Rodina
Die politische Bewegung SME RODINA (Wir sind eine Familie) - Boris Kollár wurde gegründet, um sich mit der Situation in der Slowakei und in Europa auseinanderzusetzen. Sie nehmen die Bedrohung für slowakischen Familien sowohl von außen als auch von innen wahr. Daher beteiligte sich die SME-RODINA-Bewegung - Boris Kollár - am politischen Leben in der Slowakei und beschloss seine Vision an die Slowakei näherzubringen.
FPÖ
Die FPÖ ist eine der ältesten und mächtigsten Parteien in Österreich. Sie ist im Nationalrat mit 51 Sitzen vertreten, und auch in allen neun Landtagen und in mehreren Gemeinderäten vertreten ist. Der Parteivorsitzender ist seit 2005 der gebürtige Wiener Heinz Christian Strache. Er übernahm die Partei vor zehn Jahren und machte die FPÖ zu einer der stärksten Parteien in Österreichs, mit über 25 Prozent in allen Umfragen.
Eesti Konservatiivne Rahvaerakond (EKRE)
Die Estnische Konservative Volkspartei (EKRE) ist eine estnische Partei, die von Estlands Innenminister Mart Helme geleitet wird. Sie ist eine Partei mit grundlegenden Prinzipien, die sich neben Patriotismus auch unerschütterlich um das Wohl und den Schutz estnischer Werte und Interessen widmet. Besorgt zeigt sie sich in Fragen der Bildung und der Gesundheitsfürsorge in ihrem Land sowie über die derzeitige demographische Lage und die Migration. Bei den Parlamentswahlen 2019 in Estland erhielt die Partei 17,8% der Stimmen und konnte somit die Sitze im estnischen Parlament auf 19 ausbauen. Seit 2019 ist die EKRE auch Regierungspartei in Estland.
Die Lega per Salvini Premier
Die Lega per Salvini Premier ist eine konföderale politische Bewegung in Form einer nicht anerkannten Vereinigung, deren Ziel die friedliche Umwandlung des italienischen Staates in einen modernen Bundesstaat durch demokratische und Wahlmethoden ist. Die Lega per Salvini Premier fördert und unterstützt die Freiheit und Souveränität der Völker auf europäischer Ebene.
Chega
Chega, was im Portugiesischen soviel wie "genug!" bedeutet, wurde 2019 gegründet. Die Partei trat innerhalb der "Basta"-Koalition zu den Europawahlen an, ohne einen Abgeordneten zu erhalten. Als sie zum ersten Mal auf nationaler Ebene teilnahm, erhielt die politische Partei einen Abgeordneten in Person ihres Vorsitzenden.
André Ventura war nacheinander Lehrer für Rechtswissenschaften an der Autonomen Universität Lissabon, Polemiker und Sportkommentator, und schliesslich Politiker. Er verliess die PSD (rechte Mitte) im Jahr 2018.
Das Programm von Chega dreht sich um folgende Themen: Verteidigung portugiesischer Nationalwerte, Verteidigung eines Europas der Nationen, Schaffung einer direkteren und bürgernahen Demokratie, weniger staatliche Eingriffe und Bekämpfung von Bürokratie, geringere Steuerbelastungen, Gründung einer vierten Republik, Wiederherstellung effektiver Freiheitsstrafen, Justizreform und Bekämpfung von Korruption.